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A16: Versetzung gefährdet: Schulgesetz muss nachsitzen

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:95. Landesschüler*innenparlament
Tagesordnungspunkt:TOP 6 Antragsphase III – Inhaltliche Anträge
Antragsteller*in:Jannes Hagemeier, Emma Söncksen (Stellv. LSS, SV-BBZ Rendsburg-Eckernförde)
Status:Geprüft
Eingereicht:01.02.2026, 17:15
Antragshistorie:
Version 1(01.02.2026)
Version 2(10.02.2026) Änderungen anzeigen

Antragstext

Das LSP möge beschließen

Der Vorstand der LSV BS SH wird beauftragt, dem LSP konkrete
Schulgesetzänderungen, sowie mögliche Änderungen dazugehöriger
Bildungsverordnungen und Erlasse des für Bildung zuständigen Ministeriums
vorzulegen und diese per Umlaufbeschluss vor dem nächsten LSP durch die
Delegierten des LSPs bestätigen zu lassen.

Begründung

Immer wieder richten sich Anträge an Änderungen des Schulgesetzes. Allerdings existieren keine konkreten Formulierungen. Dazu kommt, dass es eine Schulgesetznovelle geben wird. Wir als LSV BS SH können mit konkreten Änderungsvorschlägen dazu beitragen und das Schulgesetz mit unserem Input verändern. Dafür bedarf es der konsequenten Überprüfung und dem kritischen Hinterfragen des gesamten Schulgesetzes und aller dazugehörigen Bildungsverordnungen. Das kostet Zeit und ist ein umfassendes Unterfangen. Zur Untermauerung der konkreten Forderungen der LSV sollten diese als Beschluss des LSP bestätigt werden. Das nächste LSP ist allerdings zeitlich zu spät. Daher bleibt nur der Umlaufbeschluss!

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Änderungsanträge

Änderungsantrag stellen
  • Ä1 (Magnus Erdmann (LSS), Angenommen)

Kommentare

01.02.2026

Magnus Erdmann:

Inhaltlich ist der Vorschlag grundsätzlich sehr sinnvoll. Allerdings konterkariert er das Ziel, die Arbeit als Delegierte*r im Landesschüler*innenparlament möglichst niedrigschwellig zu gestalten.
In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass von Delegierten nicht verlangt werden kann, sich eine Vielzahl von Änderungen am Schulgesetz, an Verordnungen und Erlassen in kurzer Zeit umfassend zu erarbeiten, diese einzuordnen und anschließend verantwortungsvoll darüber abzustimmen.
Mal nicht davon gesprochen, was dies für einen erheblichen zusätzlichen Arbeitsaufwand für das Referat Inneres bedeuten würde.
02.02.2026

Jannes Hagemeier:

verständlicher Aspekt, ich überlege eine Zwischenlösung oder Streichung des Antrages